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E-Demokratie – Was ist elektronische Demokratie?

In einer modernen Demokratie ist der Staat nicht mehr der alleiniger Entscheider und Produzent des Fortschritts, sondern mehr Moderator und Aktivator. Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) bietet dabei den Bürgern und politischen Institutionen die Gelegenheit eine neue Verwaltungs- und Entscheidungskultur zu konstituieren. Dabei können die neuen Formen der Informationsaufbereitung, Kommunikation und Interaktion, zu einer Stärkung der Demokratie genutzt werden – von mehr Transparenz der Entscheidungsträger durch umfangreiches Transparenz- und Informationsangebote über Bürgerbeteilungsprojekte mithilfe von Diskussions- und Diskursplattformen bis hin zu elektronischen Abstimmungen zu bestimmten Themenbereichen.

Wenn von E-Demokratie gesprochen wird, dann auch häufig von E-Government. Manchmal werden die beiden Begriffe sogar synonym benutzt. Im Detail muss jedoch zwischen den beiden Konzepten differenziert werden: Während E-Demokratie auf die demokratietheoretischen Kategorien Legitimation, Partizipation und Öffentlichkeit abzielt, beschreibt E-Government das virtuelle Regieren mit Hinsicht auf Service, Bürgernähe und Verwaltungsmodernisierung. E-Government kann zwar auch zur Transparenz bei politischen Meinungs- und Entscheidungsfindungsprozesse führen, umfasst aber nur die Informationsangebote der Ministerien und Behörden. E-Demokratie geht darüber hinaus und betrifft die gesamten Grundlagen unseres gesellschaftlichen und politischen Selbstverständnisses.

Einordnung von E-Demokratie

Klassisch wird E-Demokratie (engl. eDemocracy) in die elektronisch unterstützten Wahlen (E-Wahlen; engl. eVoting), elektronisch gestützte Teilhabe (E-Partizipation; engl. eParticipation) sowie das technikgestützte Parlament (E-Parlament; engl. eParliament) unterteilt und ist dem elektronischen Regieren (E-Government; engl. eGovernment) untergeordnet.

klassische Terminologie: E-Demokratie im E-Government


Quelle: eigene Darstellung

Allerdings muss diese auf das elektronische Regieren zentralisierte Einordnung differenziert betrachtet werden: Denn wie kann es sein, dass das elektronische Regieren über der elektronischer Demokratie steht?
Wirft man zum Beispiel einen Blick auf die elektronische Teilhabe (E-Partizipation), als einer der wichtigsten Bestandteile der elektronischen Demokratie, ist diese Unterordnung von E-Demokratie unter E-Government als kontraproduktiv zu betrachten. Wird E-Partizipation als aktive „Teilhabe von natürlichen und juristischen Personen und ihrer Gruppierungen an (politischen) Meinungsbildungs- und (politisch-)administrativen Entscheidungsfindungsprozessen mithilfe von Informations- und Kommunikationstechnik“ verstanden, lässt diese auf das E-Government zentralisierte Terminologie vermuten, dass es sich dabei um eine Entwicklung von „oben herab“/von der Regierung initiert handelt. Gerade beim Thema (elektronische) Partizipation ist das nicht förderlich für den grunddemokratischen Geist hinter dem Konzept der elektronischen Demokratie. Es unterstreicht eher den Charakter von symbolischer Politik als von echter Mitbestimmung.
Wichtig ist, dass es bei E-Demokratie nicht um eine Aushölung oder einer völligen Umstrukturierung der repräsentativen Demokratie geht. E-Demokratie kann viel mehr als partizipative Ergänzung der gegenwertigen Demokratie verstanden werden.

Um diesen Charakter zu wiederlegen sollte folgende Terminologie von E-Demokratie eine zukünftige Arbeitsgrundlage von E-Partizipation bilden und verstärkte Berücksichtigung finden:

moderne Terminologie: E-Demokratie


Quelle: eigene Darstellung


Lesen Sie auch auf E-Demokratie.org:
Was ist E-Partizipation?
Welche elektronische Beteiligungsformen gibt es?
Welche elektronischen Kanäle für politische Beteiligung gibt es?


Weiterführende Links:
Begriffserklärung: E-Democracy im Wiki des Arbeitskreis für eDemokratie/eVoting der Österreichischen Computer Gesellschaft (OCG)

Schwerpunkt: E-Demokratie der Bundeszentrale für politische Bildung

Martin Hagen: A Typology of Electronic Democracy

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