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World Bank Report zu Porto Alegre’s Bürgerhaushalt

Bereits seit 1989 gibt es im brasilianischen Porto Alegre für die Bürger die Möglichkeit sich an der öffentlichen Haushaltsplanung zu beteiligen. Die Idee der sogenannten Bürger- oder Beteiligungshaushalte wurde seit dem in viele Teile der Welt „exportiert“. Auch in Deutschland steigt die Anzahl von Bürgerhaushalten (vor allem auf kommunaler Ebene).
Nun hat die Verwaltung der brasilianischen Millionenstadt die Weltbank um Hilfe für die Verbesserung des Beteiligungsprozesses gebeten. Das Ergebnis der Arbeit der Weltbank ist die Studie: “Toward a More Inclusive and Effective Participatory Budget in Porto Alegreo”, deren erster Teil bereits im Januar 2008 als Report erschienenen ist. Das sehr umfassende Dokument (PDF, 9.2 Mb), beschäftigt sich mit den kritischen Aspekten von Bürgerhaushalten und gibt konkrete Empfehlungen zur Verbesserung des Beteiligungsprozesses. Im großen und ganzen äussert sich die Weltbank in dem 122-seitigem Dokument sehr positiv zu dem Instrument des Beteiligungshaushalts, sieht aber auch nötige Schritte zur Verbesserung von Effektivität und Legitimität.

Sechs ausgewählte Kernaussagen und -empfehlungen des Reports in Kürze:

1. Participation in the Participatory Budget process is substantial in Porto Alegre, but certain social groups suffer from a lack of incentives to participate.
2. Contrary to popular belief, the Participatory Budget process in Porto Alegre does not lead to suboptimal resource allocation or investmen fragmentation.
3. Although participatory budgeting in Porto Alegre is probably the most well-known mechanism for direct participation in Brazil, there are many other spaces for participation in local governance.
4. Making participatory budgeting representation more legitimate and accountable is crucial to maintaining its credibility.
5. Creating incentives and removing barriers to make the participatory budgeting process more inclusive is a critical challenge.
6. It is essential to re-examine the relationship between the OP and Municipal Councils
to ensure maximum synergies.

[via Participatory Budgeting-Group @ facebook]

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Dieser Beitrag wurde am 12.09.2008 um 14:08 in der Kategorie E-Partizipation, Internationales, So sollte es sein, Studien veröffentlicht. Du kannst der Konversation durch das abonnieren des RSS 2.0-Feeds folgen. Du kannst einen Kommentar hinterlassen oder von deiner eigenen Seite auf den Beitrag verweisen.

 

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