Beispiel für e-Partizipation in Deutschland: abgeordnetenwatch.de
Im Jahr 2004 als regionale Plattform für das deutschen Bundesland Hamburg gestartet und mittlerweile auf Bundestag und Europaparlament ausgeweitet, ist abgeordnetenwatch.de eine der größten und bekanntesten Online-Plattformen für Transparenz und Partizipation in Deutschland. Abgeordnetenwatch.de ist überparteilich, unabhängig und erhält keinerlei staatliche Gelder. Auf der Webseite werden alle Parlamentarier mit Angaben zu ihrer Person, ihrem Beruf, ihren politischen Themen, ihren anzeigepflichtigen Nebeneinkünften und ihrem Abstimmungsverhalten im jeweiligen Parlament aufgelistet. Somit können die Wähler das Abstimmungsverhalten ihrer gewählten Repräsentanten auf einfache Art online verfolgen. Darüber hinaus ermöglicht das Projekt Bürgern den jeweiligen Abgeordneten öffentlich Fragen zu stellen, welche von den Parlamentariern öffentlich beantwortet werden können. Auf Bundestagsebene beteiligen sich 566 von 612 Abgeordneten an Abgeordnetenwatch.de, das sind rund 92,5 Prozent. Die übrigen 46 Abgeordnete antworte nicht auf Fragen, nur mit standardisierten Texten oder haben noch keine Fragen erhalten. Durchschnittlich mehr als 220.000 unterschiedliche Besucher im Monat nutzen die Plattform zur politischen Partizipation und stellten über 19.611 Fragen an die Bundestagsabgeordneten und erhielten 16.148 Antworten. Die Beantwortungsquote liegt damit bei 82,3 Prozent. Allein bis zum Monat Februar 2008 wurden auf abgeordnetenwatch.de rund 42.000 Fragen von Bürgern an deutsche Parlamentarier auf allen Ebenen gestellt. Mit rund 34.000 Antworten lag die Beantwortungsquote damit insgesamt bei ca. 81 Prozent.
Als Beispiel für die Kategorie elektronischen Information ermöglicht das Projekt abgeordnetenwatch.de die Informationen der Bürger ohne direkte Beteiligung im engeren Sinne. Die dafür genutzten elektronischen Kanäle umfasst das Internet mit den Formaten Website, E-Mail, Formulare und RSS. Das Projekt stellt einen Beitrag zur gleichen Informationsgrundlage für die Bürger dar und ermöglicht darüber hinaus mit der Funktion der Fragestellung an die Parlamentarier eine direkte Möglichkeit der politischen Kommunikation. Der Transparenzeffekt ergibt sich durch die Veröffentlichung der Antworten der Abgeordneten, ihr Abstimmungserhalten, die Übersicht über Kontaktdetails und die Publikation der anzeigepflichtigen Nebeneinkünfte. Die punktuelle Einweg-Kommunikation erweitert dabei den rein Informativen-Charakter der Beteiligungsform Transparenz um eine Rückkopplungsmöglichkeit zwischen Vertretenen und Vertreter.
Interview mit Gregor Hackmach von abgeordnetenwatch.de auf dem diesjährigen e-democracy summit (BerlininJuly):
Weiterführende Links:
http://www.meinparlament.at/ – die österreichische Version von abgeordnetenwatch.de
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