E-Demokratie.org

… oder: Warum die Netzsperrendebatte und der Kulturkampf in Medienhäusern neben der inhaltlichen Auseinandersetzung mit ihren ganz eigenen Themensträngen auch Indikatoren dafür sind, dass elektronische Demokratie in der Realität angekommen ist.

Die Debatte um das Gesetz für die Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen (das aller Voraussicht nach übermorgen leider durch den Bundestag gehen wird) hat gezeigt, dass das Internet ansich als politisches Thema taugt und ganz neben bei auch mindestens 134.014 Menschen im Internet zu politischer Teilhabe bewegen kann. Spätestens jedoch die Auseinandersetzung von (Print-)Feuilletonisten mit Themen wie elektronischer Demokratie sollte die Frage unmissverständlich beantworten, “ob” elektronische Demokratie überhaupt Relevanz hat oder nur eine Vision bleibt. Wenn immer mehr E-Government-Portale der Bundesregierung durch die Masse an Anfragen zusammenbrechen, ist die Frage nun eher nach dem “Wie” (z.B. elektronische Kanäle skalieren) zu stellen. Nach über 10 Jahren Vision, ein großer Schritt.

Die Chance für Veränderung der repräsentativen Demokratie durch elektronische Beteiligungskanäle ist keine Utopie mehr und der Weg zu einer neuen politischen Kommuikations-, Informations, Verwaltungs- und Entscheidungskultur, die die repräsentative Demokratie um neue Möglichkeiten von Teilhabe erweitert, ist in greifbare Nähe rückt.