In den vergangenen 10 Jahren zielten viele Ansätze zur digitalen Entscheidungsfindung und Beteiligung auf die nationale oder globale Ebene. Laut einer aktuellen Studie des Pew Research Center’s nutzen aber schon heute 27% der amrikanischen Internet-Nutzer “digital tools to talk to their neighbors and keep informed about community issues.” Der lokale Aspekt gewinnt also im Netz immer mehr an Bedeutung.

Warum das für elektronische Demokratie so interessant ist? Ganz einfach: Beteiligung wird nur so greifbar! Die Illusion, dass man schon heute immense (oder auch nur halbwegs repräsentative) Reichweiten mit freiwilligen, nationalen Konsulationen über das Internet erreicht, muss ein Ende haben. Das Internet kann den Bürgerinnen und Bürgern helfen, die Beteiligungsmöglichkeiten in ihrem Umfeld wahrzunehmen, nicht aber globale Entscheidungen ohne Zusammenhang zu ihrer physischen Präsenz oder ihren Interessen zu treffen (Ausnahmen bestätigen die Regel).

Die Beteiligungsmöglichkeiten im direkten Umfeld sind greifbarer als die Themen einer nationale Konsultation ohne direkten Bezug zum Beteiligten. Von lokaler Ebene aus, lassen sich in vielen Fällen die Zusammenhänge von Entscheidungen für den Alltag der Menschen besser erklären und vermitteln, auch nach oben. Lokale Beteiligung verbindet Menschen über die digitalen Grenzen hinaus und kann das Commitment für Entscheidungen stärken. Lokale Beteiligung holt die Menschen dort ab, wo sich ihre Lebenswirklichkeit abspielt. Nirgends wird dies deutlicher als auf der Ebene, auf der sich die Menschen am nächsten sind.

Und noch mehr: Das Netz kann helfen diese Beteiligungsmöglichkeiten auffindbar zu machen und sie zu strukturieren. Darüber hinaus sind die Probleme der “klassischen” digitalen Beteiligungsmöglichkeiten, wie die Angst vor Entmenschlichung von Entscheidungen, fehlende Identifikation, das Partizipations-Effizienz-Dilemma und die Skalierungsdefizite auf lokaler Ebene einfacher zu adressieren als im nationalen Kontext.

Die Tools des Netzes bieten mit Nichten nur einen vereinfachten Zugang zur globalen Ebene sondern auch zum lokalen oder hyperlokalen Umfeld. Projekte wie foursquare und placeblogger.com sind nur zwei (leicht zu adaptierende) Beispiele für die spannende Verknüpfung von Content und Location im Rahmen des sozialen Netzwerkgedankens. Gemeinderäte, lokale Parteiinstitutionen und Bezirksversammlungen müssen sich von Anfang an diese Entwicklung zu nutze machen und sich stärker im Netz engagieren. Das beginnt bei der Organisation und endet bei der Transparenz.

Bis sich jedoch ein Trend zur Nutzung des Internets im lokalen Umfeld hier zu lande durchsetzt, wird es noch ein bisschen dauern, aber er wird kommen. Sicher ist: Die digitalen Werkzeuge können die Demokratie auf lokaler Ebene stärken, wenn man sie nutzt.

[article is still in progress]

Logo von Collaboratory: Das Beta-Logo auf der Plattform ist bewusst gewählt

Auf www.collaboratory.de geht es um Fragen, die euch alle betreffen – als Internetnutzer, Bürger, Unternehmer und vor allem als interessierte Teilnehmer in den aktuellen Debatten der Netzpolitik in Deutschland. Mit dem Collaboratory möchten wir eine Plattform initiieren, die es Wissenschaftlern, sachkundigen Wirtschafts- sowie Bürgervertretern erlaubt, transparent zusammenzuarbeiten und einen Beitrag zu Reformprozessen zu leisten. Es ist dem öffentlichen Interesse verpflichtet und als offene und transparente Diskussions- und Kollaborations-Plattform aufgesetzt.

Quelle: Auszug aus dem Google-Blogpost in dem “Internet & Gesellschaft: Collaboratory” vorgestellt wird

Die Ergebnisse der offenen Befragung sollen Ende Mai auf der Collaboratory-Webseite veröffentlicht werden. Des Weiteren bilden sie eine Diskussionsgrundlage für den ersten Internet & Gesellschaft Collaboratory-Abend. Auf der Veranstaltung sollen zusammen mit Vertreter unterschiedlichster, netzpolitischer Organisationen die gesammelten Beiträge und Studienergebnisse offen angesprochen und diskutiert werden. Das erste gesteckte Ziel des Think-Tanks ist die Veröffentlichung eines Ergebnisberichts aus der Umfrage und dem Dialog mit den Interessensvertretern, “der die erarbeiteten Grundprinzipien zur gesellschaftlichen und politischen Gestaltung einer Internet-Innovationskultur in Deutschland festhält”, so Dr. Max Senges weiter.

Die Umfrage sowie weitere Infromationen gibt es auf www.collaboratory.de. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Umfrage findet man im Kulturkamp-Blog auf ZEIT ONLINE.
Disclamer: Ich arbeite bei ZEIT ONLINE.

Guardian's: Investigate MPs' expenses (Teil 2)

The document – Unpacking the Values – has been refreshed with tables for organisers to identify how their initative fits within the values, principles and standards along with case studies for each value to illustrate good practice.

Bereits Ende 2008 wurde ein ähnliches Buch veröffentlicht. In der aktuellen Auflage gehen die Autoren auf die aktuellen Entwicklungen ein und lassen die kritischen Anmerkungen zu ihrem Erstwerk einfließen. Auch wenn das rund 40-seitige Dokument stark auf die britischen Verhältnisse Zielt, stellt es dennoch auch für deutsche Bürgerhaushalte interessante Aspekte dar. Besonders gefällt mir der Versuch der Zusammenfassung von Standards für Bürgerhaushalte und die Definition für Bürgerhaushalte:

Participatory budgeting directly involves local people in making decisions on the priorities and spending for a defined public budget. This means engaging residents and community groups representatives of all parts of the community to discuss and vote on them, as well as giving local people a role in the scrutiny and monitoring of the process.

——
Sehr interessanter Redebeitrag des Philosophie-Professors Hubert Dreyfus der Universitity of California in Berkeley über Habermas’s Konzept der “public sphere” und das Internet.

——

Das Buch steht unter http://odbook.stanford.edu in seiner aktuellen Version kostenlos als PDF zum Download bereit.

Einige interessante Themen habe ich in den letzten Monaten ausgelassen, hier ein Zusammenfassung:

e-participation.net: Gewinner des E-Democracy Awards 2009

Bereits im Oktober wurde das Projekt e-participation.net von politik-digital.de und dem British Council Berlin mit dem European e-Democracy Award 2009 in der Kategorie European Civil Society ausgezeichnet – die höchste Auszeichnungen im Bereich der E-Demokratie in Europa. Well done! e-demokratie.org gratuliert nachträglich.

——

Im Rahmen der auf der 5. ministeriellen eGovernment Conference im November 2009 wurden ebenfalls fünf Projekte mit dem 4th European eGovernment Awards ausgezeichnet. Im Gegensatz zu den E-Democracy Awards 2009 handelt es sich dabei hauptsächlich um Projekte für die Optimierung von Regierungsabläufen über digitale Kanäle. Mehr über die Preisträger auf epractice.eu.

——

Ende Oktober 2009 wurde das OpenData Network gegründet. Ziel der Vereinigung ist es, den freien und ungehinderten Zugang zu Daten aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft zu ermöglichen und zu fördern.

——

eGovernment Report 2009: keine guten Ergebnisse für Deutschland

“Smarter, Faster, Better eGovernment”? Laut dem aktuellen E-Government Report 2009 (PDF, 8 MB – Zusammenfassung für Deutschland auf Seite 106) im Auftrag der Europäischen Kommission verliert Deutschland im Bereich eGovernment weiter an Bedeutung. In der achten Auflage des Benchmarks, vorbereitet durch CapGemini, RAND Europe, IDC und weitere, konnten im Vergleich zur Studie von 2007 Finland, Irland und Dänemark in die Top10 aufsteigen und untermauern die herausragende Stellung der nordischen Länder in diesem Bereich. Frankreich, Norwegen und Deutschland mussten Federn lassen. Als Grund für den Abstieg aus den Top 10 sieht man bei CapGemini et al. aber vor allem strukturelle Gründe:

Both France and Germany seem to be struggling with the size of their country and its complex, fragmented administrative structure.

und

However, the span of the progress achieved is not consistent among European countries: the fastest growers have gained up to 35 points, whereas some countries remain at the same level or witness progress of only a few points. This is the case notably for Germany and Norway, who have left the top ten and whose decentralised governance models remain a challenge for the development and procurement of shared services and systems.

Auch wenn die Nutzung und Verfügbarkeit von eGovernment-Lösungen laut dem Benchmark in Deutschland stagniert und das Land sich nur im Mittelfeld des Rankings tummelt, werden auch einige positive Entwicklungen in Deutschland gewürdigt. So attestiert man uns, signifikante Bemühungen die Dienste für die Nutzer zu designen und bescheingt der Regierung gute Noten für die generellen Zugangsmöglichkeiten zu eGovernmentlösungen, vor allem für Firmen.

Bürgerhaushalt Hamburg (2)

Seit dem 16.06.2009 können sich die Bürgerinnen und Bürger (wieder) an der Haushaltsplanung in Hamburg beteiligen. Unter dem Slogan „Hamburger Bürgerhaushalt: sparen oder investieren?“ sollen die Einwohner der Hansestadt in einem vierwöchigen Online-Diskurs über die zukünftige Ausrichtung des Hamburger Haushalts diskutieren und planen.
Mehr Informationen unter http://www.buergerhaushalt-hamburg.de/.
——
Participation Camp 2009

Am 27. und 28. Juni 2009 findet in New York City das Participation Camp 09, eine Art UnConference zum Thema E-Partizipation, statt. Wer nicht den weiten Weg antreten kann oder will, ist eingeladen bereits vorab an der virtuellen Version der Konferenz teilzunehmen. Seit heute kann man via Skype an dem offenen Dialog zum Themenkomplex Open Governance und E-Partizipation teilnehmen. Die Macher beschreiben den Fokus der Veranstaltung wie folgt:

Democracy is a game in which we all make the rules. How do we make this serious game more inclusive, more fair, and more fun? Participation Camp will provide the spark for an explosion of sharing, experimentation, and collaboration around this question. Participants may attend a wide range of physical and virtual presentations (or deliver one themselves), compete in a conference-wide participation game, or roll up their sleeves in a hands-on workshop.

——
PolitCamp 2010

Am 30. und 31. Januar 2010 findet in Bonn 20. – 21. März 2010 findet in Berlin das nächste PolitCamp statt. In den ersten 48 Stunden (mit Start 22.06 um 10 Uhr) sind alle Tickets kostenlos unter: http://politcamp.org/teilnehmen/ zu erhalten. Grundgedanke der nach dem Barcamp-Modell organisierten Veranstaltung ist es die Politik enger mit dem Web 2.0 zusammenzubringen sowie netzpolitische Themen überparteilich und konstruktiv zu diskutieren. Nach dem Politcamp 09 sicher eine Reise wert.

demos-monitor.de findet das der Einsatz von Twitter durch die Verwaltung von San Francisco ein wirklich schönes Beispiel für den Einsatz von Web2.0 im öffentlichen Bereich ist.
—
Nach dem Einzug ins Europaparlament fragen sich der Spiegelfechter und netzpolitik.org: Sind die Piratenpartei die neuen Grünen?
—
De Montfort und die Southampton University, veröffentlichten eine Studie zum Einfluss von e-Partizipation auf citizen empowerment (PDF). Eine kurze Zusammenfassung gibt es auf pep-net.eu.
—
The Great E-mancipator beschäftigt sich im Zusammenhang mit einer umfassenden Studie zum Thema Offliner und ihre Motivation (PDF), mit dem Thema Digital self-exclusion. Die Studie belegt seiner Meinung nach die Notwendigkeit non-digitale Kanäle für Beteiligungverfahren auch beizubehalten. Völlig d’accord.
—
Es ist wieder soweit: Die Vorabergebnisse der diesjährigen ARD/ZDF-Onlinestudie 2009 sind da. In diesem Jahr ist laut der Studie “kennzeichnend für die aktuelle Internetentwicklung (…) die stetig steigende Nachfrage nach multimedialen Inhalten. 62 Prozent (2008: 55 Prozent) aller Onliner rufen Videos, zum Beispiel über Videoportale oder Mediatheken, ab und schauen live oder zeitversetzt Fernsehsendungen im Internet. 51 Prozent (2008: 43 Prozent) hören Audiofiles wie Musikdateien, Podcasts und Radiosendungen im Netz.” – Selbstbeweihräucherung mit eingeschlossen. Trotzdem darf man gespannt auf den August sein, so stellt die Studie doch einen wichtigen Bestandteil zur Onlinefoorschung in Deutschland dar.
—
Nach dem Europawahlkampf weiss WELT-Redakteur Thomas Vitzthum warum Politiker im Netz erbärmlich scheitern. Der Titel des Textes und der Text selbst sind eher als These zu verstehen. Der Autor resümiert zwar, bleibt aber eher oberflächlich. Dennoch ein grundsolider, lesenswerter Text.

TA zu E-Petitionen im Bundestag
Kai Biermann hat sich den ernüchternde Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum Thema “Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe” (PDF, 1,4 Mb) genauer angeschaut und auf ZEIT ONLINE einen Text zu E-Petitionen in Deutschland veröffentlicht. Zitat:

Im Einzelnen klingen die Ergebnisse trübe: Nicht einmal zwei Prozent aller Petitionen, die beim Bundestag eingehen, werden derzeit im Internet veröffentlicht. Es bleibe auch offen, “ob der Deutsche Bundestag diesen Weg zu mehr Transparenz und Öffentlichkeit weitergehen will”
… und …
Die technische Beurteilung fällt ebenfalls nicht sehr gut aus. Es gebe einen hohen “Fortentwicklungs- und Anpassungsbedarf”, wenn es den Bedürfnissen des Bundestages gerecht werden soll, heißt es als Fazit.

Dem (ganzen) Text bleibt nichts mehr hinzuzufügen, ausser vielleicht ein Verweis auf die Sammlung der hiesigen Kritik zum elektronischen Petitionssystem des Bundestages.
Disclaimer: Ich arbeite bei ZEIT ONLINE.
—
Bürgerforum Europa 2009
Im letzten Jahr haben rund 350 Teilnehmer on- sowie offline am Bürgerforum 2008 (siehe Jahresrückblick 2008 – Februar) teilgenommen, über die soziale Marktwirtschaft diskutiert und ihr Bild zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft gemalt. Die Initiatoren, die Bertelsmann Stiftung und die Heinz Nixdorf Stiftung, wollten damit einen Beitrag zur Aktivierung von Bürgern leisten und bedienten sich dabei neuer Techniken für die Austragung solcher Diskussionen im Internet. Ende 2008/Anfang 2009 startete darauf die Fortsetzung des Projekts: das BürgerForum Europa. Nun wollen/sollen die Mitglieder des Forums ihr selbst verfasstes „BürgerProgramm Europa“ in Europa bekanntmachen. Im Vorhinein zu den anstehnden Europawahlen ist eines der wichtigsten Ergebnisse des Programms: Geht wählen! Mehr Informationen in meinem Beitrag im Blog von /e-politik.de/ und im Erklärvideo auf buergerforum2009.de.
—
Trupoli am Ende?
Der Informationsdienst Polixea, der erst im Juli 2008 mit Trupoli fusionierte, ist jetzt (schon) offline. Trupoli war damals mit viel Tamtam an den Start gegangen um Politik im Netz zur revolutionieren und “um das führende unabhängige Politikportal in Deutschland” zu schaffen. Grund für die Schließung von Polixea scheinen Finanzierungsprobleme zu sein. Wie es mit Trupoli weitergeht, bleibt abzuwarten – laut politik-digital.de hat ein Teil des Gründungsteams (Zeilhofer, Leistner, Zumpe) Trupoli (das sinkende Schiff?) jedenfalls schon verlassen.

Seit diesem Jahr macht politik-digital in unregelmäßigen Abständen kurze Videocasts mit Politikern zur Politik im Zeitalter des Web 2.0  (wenn wir es jetzt vereinfacht mal so nennen wollen). Das spannende daran ist, dass diese Interviews tatsächlich recht authentisch rüberkommen und nicht irgendwie vorbereitet und mit der Öffentlichkeitsarbeit abgesprochen – also ganz im Sinne des Mottos “zwischen Tür und Angel”. Keine Ahnung, wie die das hinbekommen, aber für mich funktioniert es und die Kommentare sprechen eine ähnliche Sprache.

So muß ich zum Beispiel sagen, dass das Interview mit Gregor Gysi echt gut war – unabhängig jeglicher Parteipräferenz. Er hat einige erstaunlich reflektierte Sachen gesagt, die die Möglichkeiten des Netzes weder überbewerten noch einfach abtun. Würde nicht schaden, wenn mehr Politiker (nicht nur seiner Altersgruppe) zumindest dieses Grundwissen und diese Offenheit gegenüber neuen Medien hätten. Außerdem gefällt mir die unaufgeregte Art – ein netter Kontrast zum derzeitigen Obama/Politik 2.0/Twitter-Hype.

Heute:

Ein sehr empfehlenswertes, etwas älteres Paper zum Thema Web 2.0 und NGO’s im wissenschaftlichen Internetmagazin first monday. Auch in der aktuellen Ausgabe vom Dezember findet man einen guten Beitrag zum Thema: Computer-mediated communication in low- and high-context cultures.
——
Im PEP-NET Blog stellt sich Bengt Feil die Frage, wie sich das Social Web im nächsten Jahr entwickeln wird und erarbeitet auf Grundlage eines Artikels des Magazins “FAST COMPANY” vier Statements der 8 befragten “Experten” heraus:
1. Das persönliche Profil im Internet wird mobil
2. Das soziele Web wird “Mainstream”
3. Positionserkennende Software wird einen großen Schritt nach vorne machen
4. Die Wirtschaftskrise wird das Web stark beeinflussen
So nichts neues, aber denoch gut geschrieben und spannend zu lesen.
——
Ebenfalls im PEP-NET Blog schreibt Rolf Lührs zum Thema “The European eParticipation Jungle“. Prädikat: lesenswert!
——
Das sagt Google Ad Planner (“neuer” Online-Mediaplanungdienst von Google) über die Beuscher der Webseite des deutschen Bundestages:

Laut Google Ad Planner besuchten rund 180.000 User die Webseite des deutschen Bundestags. Auch über sozio-demographische Details gibt der Ad Planner auskunft. Mehr nach einem Klick auf das Bild.

Spannend auch, welche Webseiten die Beuscher von Bundestag.de am häufigsten noch so besuchen und über welche Suchworte sie auf der Seite gelandet sind:

Die meisten Besucher besuchten auch bundesrat.de und kamen durch die Suche nach dem Wort "grundgesetz" bei Google. Mehr nach einem Klick auf das Bild.

Hier ein paar interessante Links, die mir die letzten Tage so über den virtuellen Weg liefen:

Wie definiert man Open Government und welche Zutaten braucht man dazu?

Die Antwort dazu von open-government.us/. [via netzpolitik.org & twitter.com/bengtfeil]
——
Auf der Seite change.gov startete letzten Dienstag eine öffentlich Onlinediskussion zum Thema öffentliche Gesundheitsversorgung. Die Frage die im virtuellen Raum steht lautet sinngemäß übersetzt: “Was stört sie am meisten an dem Gesundheitsystem in unserem Land?”
[via intellitics.com]
——
Anfang November erschien beim Verlag Werner Hülsbusch (vwh) ein Buch mit dem Titel Web 2.0 für Kommunen und Kommunalpolitik. Unter den Autoren kann man einige interessante Namen entdecken, die auf gute Beiträge hoffen lassen. Mit 27,50 Euro ist es nicht gerade günstig aber diese Unterstützung wert. Wer mehr über das Buch und dessen Inhalt erfahren möchte findet das komplette Buch auf der Webseite eines der Autoren.
[via http://twitter.com/somed]
——
Der IT-Rat der Bundesregierung hat beschlossen, das offene Dokumentenformat ODF (ISO 26300) in der Bundesverwaltung schrittweise einzusetzen. Mehr dazu in der Pressemitteilung vom BMI.
——
Immerwieder einen Link wert: freegovinfo.info – Das Projekt hat es sich zur Aufgabe gemacht durch Kollaboration, Bildung und Recherche Regierungsinformationen frei zur Verfügung zu stellen.
——
Auch wenn schon ausgebucht, die folgende Veranstaltung findet diesen Samstag in Berlin statt.

openeverything Berlin ist ein Tag im Rahmen eines Diskurses zu offenen Ansätzen in verschiedenen Städten der Welt. Akteure, die in ganz verschiedenen Bereichen mit offenen Ansätzen experimentieren, produzieren und kooperieren tauschen Erfahrungen aus, berichten von ihren Initiativen und diskutieren was das eigentlich bedeutet – Openness – und wie wir damit Wirtschaft und Gesellschaft verändern wollen und können.

Mehr dazu auch unter openeverything.wik.is und openeverything.mixxt.de
——
Zum Abschluss noch ein “Klassiker” – für die schnelle digitale Welt fast schon viel zu alt aber trotzdem interessant: Im Juni 2007 veröffentlichte das britische Office of Public Sector Information (OPSI) auf seiner Webseite eine Abhandlung mit dem Titel The Power of Information, herausgegeben von Tom Steinberg (mySociety.org) und Ed Mayo (New Economics Foundation). Ebenfalls im Juni des letzten Jahres kam die Antwort der Regierung. Ein Jahr später, im Juni 2008, waren dann die Handlungsempfehlung für Behördenbedienstete bei der Verwendung von Social Media fertig. Participation Online: Guidance for civil servants – ein interessantes Dokument und leichte Kost für zwischendurch.
[via twitter.com/ckorakas/ ]